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Corona-Pandemie: Aktuelle Regelungen an Schulen in Sachsen-Anhalt

Das Infektionsgeschehen und damit die Zahl der Infizierten und Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus sind noch immer auf hohem Niveau in Deutschland. Auch in Sachsen-Anhalt zeichnet sich derzeit keine Entspannung ab. Die am 7.01.2021 vom Ministerium für Bildung erlassenen Hygienemaßnahmen sowie Infektions- und Arbeitsschutzmaßnahmen für den Schulbetrieb in Sachsen-Anhalt soll die weitere Verbreitung des Corona-Virus eindämmen.

Der Rahmenplan für die Hygienemaßnahmen, den Infektions- und Arbeitsschutz an Schulen im Land Sachsen-Anhalt während der Corona-Pandemie gilt zunächst bis zum 31.01.2021. Am 08.01.2021 wurde der Rahmenplan überarbeitet. Die aktualisierten Regelungen finden Sie auf der Website des Ministeriums für Bildung sowie im Erlass.
Was beinhalten die Maßnahmen, die aktuell gelten?

Schulschließung
Gemäß der 9. SARS-Cov-2-EindV sind die Schulen für den Unterrichtsbetreib geschlossen. Davon ausgenommen sind die notwendigen Organisations- und Verwaltungsaktivitäten sowie die Notbetreuung. Für zwingend erforderliche Dienstbesprechungen und Konferenzen (z. B. Zensurenkonferenzen) wie auch für allgemeine Schulverwaltungsaufgaben sollte so weit wie möglich auf Home-Office sowie Video- und Telefonkonferenzen zurückgegriffen werden. Das bedeutet, dass der Unterricht an den Schulen im Land Sachsen-Anhalt ab dem 11. Januar 2021 zunächst bis zum 31. Januar 2021 als Distanzunterricht stattfindet.

Präsenzunterricht für die Abschlussklassen
Von den Schließungen ausgenommen sind weiterhin die Schüler:innen, die im Sommer 2021 ihren Schulabschluss erwerben. Für diese Schüler:innen findet der Unterricht ab dem 11. Januar 2021 in der Regel als Präsenzunterricht statt. Sofern es die Kurs- bzw. Klassengrößen erfordern, erfolgt dies in täglich wechselnden Halbgruppen. Das betrifft den Hauptschulabschluss in Klasse 9, den Realschulabschluss in Klasse 10, das Abitur in den Jahrgangsstufen 12 oder 13. An den berufsbildenden Schulen findet der Präsenzunterricht für alle Schüler:innen der dualen und vollzeitschulischen Bildungsgänge statt, die im Schuljahr 2020/2021 ihre Abschlussprüfungen ablegen. Dies gilt auch für diejenigen Schüler:innen, die in diesem Schuljahr an der gestreckten Abschlussprüfung (Prüfungsteil I) teilnehmen. Mit Blick auf die unterschiedlichen Beschulungszeiten und die Klassenstärken kann der Unterricht im gesamten Klassenverband erfolgen, sofern das von der jeweiligen berufsbildenden Schule geltende Hygienekonzept dies zulässt. Abschlussprüfungen sind unter Einhaltung der Hygienebestimmungen möglich.

Klassenarbeiten und Klausuren
Den Schulen wird es freigestellt, Schüler:innen, die sich nicht im Präsenzunterricht befinden, für unaufschiebbare Klassenarbeiten und Klausuren in die Schulen einzubestellen. Auf die Möglichkeit, Klassenarbeiten und Klausuren durch gleichwertige komplexe Leistungen zu ersetzten, wird hingewiesen (siehe Ziffer 4.1.18 des RdErl. des MK vom 26.06.2012 zuletzt geändert durch RdErl. des MB vom 24.03.2020 „Leistungsbewertung und Beurteilung an allgemeinbildenden Schulen und Schulen des Zweiten Bildungsweges der Sekundarstufen I und II“).

Notbetreuung
Für Kinder der Schuljahrgänge 1 bis 6 aller Schulformen und ab dem siebten Schuljahrgang an Förderschulen besteht nach § 11 Abs. 3 der 9. SARS-CoV-2-EindV ein Anspruch auf Notbetreuung. Dieser wird während der planmäßigen Unterrichts- oder Öffnungszeit der Schule in der Schule gewährleistet. Der Anspruch auf Notbetreuung in den Horten weicht hiervon ab. Dieser stellt auf das Alter des Kindes ab und wird bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres gewährt.

Die Notbetreuung steht Sorgeberechtigten aus systemrelevanten Berufen zur Verfügung: Wer gehört dazu?
Gemäß 9. SARS-CoV-2-EindV zählen dazu:

  1. Die gesamte Infrastruktur zur medizinischen, veterinärmedizinischen, pharmazeutischen und pflegerischen Versorgung einschließlich der zur Aufrechterhaltung dieser Versorgung notwendigen Unternehmen (z. B. Pharmazeutische Industrie, Medizinproduktehersteller, MDK, Krankenkassen) und Unterstützungsbereiche (z. B. Reinigung, Essensversorgung, Labore und Verwaltung), des Justiz-, Maßregel- und Abschiebungshaftvollzugs, der Altenpflege, der ambulanten Pflegedienste, der Kinder- und Jugendhilfe, der Behindertenhilfe auch soweit sie über die Bestimmung des Sektors Gesundheit in § 6 der BSI-Kritisverordnung hinausgeht;

  2. Landesverteidigung (Bundeswehr), Parlament, Justiz (einschließlich Rechtsanwälte und Notare), Regierung und Verwaltung, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Polizei) einschließlich Agentur für Arbeit, Jobcenter, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften, Behörden des Arbeits-, Gesundheits- und Verbraucherschutzes, der Straßenmeistereien und Straßenbetriebe sowie Einrichtungen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr [(freiwillige) Feuerwehr und Katastrophenschutz, Rettungsdienst], soweit Beschäftigte von ihrem Dienstherrn unabkömmlich gestellt werden;

  3. notwendige Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge zur Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Medien, Presse, Post- und Telekommunikationsdienste (insbesondere Einrichtung zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze), Energie (z. B. Strom-, Wärme-, Gas- und Kraftstoffversorgung), Wasser, Finanzen- und Versicherungen (z. B. Bargeldversorgung, Sozialtransfers), ÖPNV, Schienenpersonenverkehr, Abfallentsorgung im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes), der Landwirtschaft sowie der Versorgungseinrichtungen des Handels (Produktion, Groß- und Einzelhandel) jeweils einschließlich Zulieferung und Logistik;

  4. Personal von Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen zur Aufrechterhaltung des Schul- und Notbetriebs, alleinerziehende Berufstätige, alleinerziehende Schüler:innen, Beratungspersonal der Schwangerschaftskonfliktberatung, des Frauen- und Kinderschutzes sowie sozialer Kriseninterventionseinrichtungen;

  5. Bestatter und Beschäftigte in den Krematorien.

Wie muss ich nachweisen, dass ich in einem systemrelevanten Bereich tätig bin und mein Kind entsprechend die Notbetreuung in der Schule in Anspruch nehmen darf?
Dies ist gegenüber der betreffenden Gemeinschaftseinrichtung durch eine schriftliche Bestätigung des jeweiligen Arbeitgebers oder Dienstvorgesetzten oder bei Selbständigen durch schriftliche Eigenauskunft nachzuweisen.

Berufsbildende Schulen
Die Schulen müssen entsprechend ihrer Schulformen und Bildungsgänge eigenständig über die Absicherung der Beschulung der Abschlussklassen im Präsenzunterricht entscheiden.

Dabei erfolgt die Entscheidung zur Beschulung der Abschlussklassen unter Einbeziehung des Hygieneplanes der Schule. Die Beschulung von Auszubildenden/Schülerinnen und Schülern sollte in der Regel nicht 50 % der Gesamtschülerzahl der Schüler überschreiten.

Für Schüler:innen aller Abschlussklassen der dualen Berufsausbildung oder der vollzeitschulischen Bildungsgänge, die aus Kapazitätsgründen oder persönlichen Gründen nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, sind komplexe Aufgabenstellungen mit prüfungsrelevanten Inhalten zu stellen, auszuwerten und ggf. zu bewerten. Hierfür kann diesen Schüler:innen auch für einzelne regelmäßig festgelegte Tage Präsenzunterricht angeboten werden.

Beschulung dualer Ausbildungen: Vorrangig beschult werden die Abschlussjahrgänge in der dualen Berufsausbildung mit dreijähriger Ausbildungszeit. Insbesondere für Klassen mit Blockunterricht sind Unterrichtsangebote sicherzustellen.

Für die Entscheidung, welche Klassen im Präsenzunterricht beschult werden, ist auch die Wohnheimsituation mit dem Träger der berufsbildenden Schule zu klären.

Sofern es die Klassengrößen erfordern, ist zur Wahrung der Abstandsregelung ggf. eine Klassenteilung vorzunehmen. Entsprechend dem Beschulungsplan erfolgt die Beschulung im Wechsel in den geteilten Klassen, sofern die Räumlichkeiten oder die notwendigen Lehrkräfte für eine parallele Beschulung nicht zur Verfügung stehen.

Die Beschulung erfolgt vorrangig in den prüfungsrelevanten Fächern und Lernfeldern. Es gilt weiterhin die zu Beginn des Schuljahres erlassene Regelung, dass in diesen Fällen von der Stundentafel abgewichen werden darf.

Die Beschulung im BVJ und BVJ-S ist insoweit zu berücksichtigen, wie es die schulorganisatorischen Rahmenbedingungen darüber hinaus gestatten.

Beschulung vollzeitschulischer Bildungsgänge: Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen an Beruflichen Gymnasien und Fachoberschulen nehmen am Präsenzunterricht teil.

Sofern es die Kapazitäten der BbS zulassen, sind darüber hinaus die Bildungsgänge der Fachschulen und Berufsfachschulen mit beruflichem Abschluss zu berücksichtigen. Auch hier gilt, dass der Unterricht vorrangig in den prüfungsrelevanten Fächern oder Lernfeldern erfolgt. Bezüglich einer erforderlichen Klassenteilung gelten die oben genannten Regelungen der dualen Ausbildung.

Die Beschulung in Berufsfachschulen ohne beruflichen Abschluss ist insoweit zu berücksichtigen, wie es die schulorganisatorischen Rahmenbedingungen darüber hinaus zulassen.

Die Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen ist insbesondere für Ausbildungsberufe mit bundesweiten Berufsgesetzen sicher zu stellen, da der Erwerb des Berufsabschlusses speziellen Fehlzeitenregelungen unterliegt.

Mehr Informationen zu den Regelungen an Schulen in Sachsen-Anhalt

Wichtige Fragen und Antworten zu den aktuell geltenden Regelungen an Schulen in Sachsen-Anhalt finden Sie hier.